Datenschutzerklärung

1)    Allgemeine Hinweise

Diese Datenschutzhinweise informieren Sie über die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personen­bezogenen Daten durch das Mitglied des Deutschen Bundestages (MdB) Herr Hans Koller. Die Datenschutzhinweise informieren Sie über Ihre Rechte und versetzen Sie in die Lage, über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten, informiert zu entscheiden.

a)     Verantwortliche/r für die Datenverarbeitung

Hans Koller, MdB

Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Tel.: 030 227-71844
E-Mail: hans.koller@bundestag.de

b)     Datenschutzbeauftrage/r

Datenschutzbeauftragte/r des Herrn Hans Koller, MdB

Deutscher Bundestag
Kompetenzzentrum Datenschutz
Platz der Republik 1
11011 Berlin

E-Mail: datenschutz.mdb@bundestag.de
Tel.: 030 227-34065

c)      Zweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Die von Ihnen mitgeteilten Daten, einschließlich Ihrer Kommunikationsdaten (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, IP-Adresse), verarbeite ich aufgrund Ihres Einverständnisses (Art. 6 Abs 1lit. a DSGVO), um mit Ihnen in Kontakt treten zu können, zur Wahrnehmung mandatsbezogener Aufgaben (Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO, § 3 BDSG) sowie zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen (Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO).

d)     Empfänger der Daten

Grundsätzlich werde ich Ihre Daten nicht an dritte Empfänger weitergeben, es sei denn, die Weitergabe ist zur Bearbeitung Ihrer Anfrage unumgänglich oder ich bin dazu gesetzlich verpflichtet.

Eine Weiterleitung erfolgt an folgende Stellen:

Fraktionen, andere MdB, zuständige öffentliche Stelle insbesondere Bundesministerien oder Rentenversicherung u.a.

Bei Weiterleitungen zur Bearbeitung Ihres Anliegens an diese oder andere Stellen/Organisationen werde ich Ihre Einwilligung einholen und Sie vor Weiterleitung mit Angabe der Stelle/Organisation unverzüglich informieren. Auf Wunsch findet die Weiterleitung in anonymisierter Form statt.

e)     Dauer der Speicherung

Sofern in dieser Datenschutzerklärung keine anderen Angaben gemacht werden, lösche ich Ihre Daten grundsätzlich, sobald sie für die oben genannten Zwecke nicht mehr erforderlich sind, es sei denn, die vorübergehende Aufbewahrung ist weiterhin notwendig. Soweit nicht anders vermerkt, werden Ihre Daten spätestens zum Ende meines Mandats mit Ausscheiden aus dem Bundestag gelöscht.

Betroffenenrechte

Sie können unter den o. g. Kontaktdaten beim Verantwortlichen für die Datenverarbeitung Auskunft nach Art. 15 DSGVO über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten sowie unter bestimmten Voraussetzungen die Berichtigung nach Art. 16 DSGVO oder die Löschung Ihrer Daten nach Art. 17 DSGVO verlangen. Ihnen kann weiterhin ein Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten nach Art. 18 DSGVO zustehen.

Beruht die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO haben Sie ferner das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, rechtmäßigen und auf gesetzlicher Grundlage erfolgenden Datenverarbeitungen zu widersprechen (Art. 21 DSGVO). Das Widerspruchsrecht besteht nicht, soweit an der Verarbeitung ein zwingendes öffentliches Interesse besteht, welches Ihre Interessen überwiegt oder eine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet.

Beruht die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO haben Sie ferner das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen (Art. 7 Abs. 3 DSGVO). Die bisherige Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Ferner können Sie das Recht auf Herausgabe der von Ihnen bereitgestellten Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format nach Art. 20 DSGVO haben.

f)       Aufsichtsbehörde

Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, sich an eine Datenschutzaufsichtsbehörde zu wenden (Art. 77 DSGVO). Die für mich zuständige Behörde ist die/der:

Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI)

Graurheindorfer Str. 153
53117 Bonn

Telefon: +49 (0) 228 997799-0
E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de

g)     Anfrage per E-Mail, Telefon oder Telefax

Wenn Sie mich per E-Mail, Telefon oder Telefax kontaktieren, wird Ihre Anfrage inklusive aller daraus hervorgehenden personenbezogenen Daten (Name, Anfrage) zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens bei mir gespeichert und verarbeitet. Diese Daten gebe ich nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Bitte beachten Sie, dass eine Kommunikation über E-Mail, Telefon oder Telefax grundsätzlich nicht verschlüsselt ist und so nicht durch die Einsichtnahme Dritter geschützt ist.

Diese Verarbeitung basiert auf Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Ihrer Einwilligung).

h)     Newsletter

Wenn Sie den auf der Website angebotenen Newsletter beziehen möchten, benötige ich von Ihnen eine E-Mail-Adresse sowie Informationen, welche mir die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind und mit dem Empfang des Newsletters einverstanden sind. Weitere Daten werden nicht bzw. nur auf freiwilliger Basis erhoben. Diese Daten verwende ich ausschließlich für den Versand der angeforderten Informationen und gebe diese nicht an Dritte weiter.

Die Verarbeitung der in das Newsletter-Anmeldeformular eingegebenen Daten erfolgt ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Die erteilte Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

Die von Ihnen zum Zwecke des Newsletter-Bezugs hinterlegten Daten werden bis zu Ihrer Austragung aus dem Newsletter bei mir bzw. meinem Auftragsverarbeiter gespeichert und nach der Abbestellung des Newsletters aus der Verteilerliste gelöscht. Daten, die zu anderen Zwecken gespeichert wurden, bleiben hiervon unberührt.

Rapidmail

Wenn Sie unseren Newsletter abonnieren, verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich für den Versand des Newsletters. Für den Versand nutzen wir den Dienstleister rapidmail GmbH, Wentzingerstraße 21, 79106 Freiburg, Deutschland. Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Ihre Daten, insbesondere Ihre E-Mail-Adresse, werden an rapidmail übermittelt und dort gespeichert. rapidmail bietet Analysemöglichkeiten darüber, wie die Newsletter geöffnet und genutzt werden. Diese Auswertungen erfolgen gruppenbezogen und werden von uns nicht zur individuellen Analyse verwendet.

Mit Ihrer Anmeldung erklären Sie sich mit der Verarbeitung Ihrer Daten durch rapidmail einverstanden. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung von rapidmail:
https://www.rapidmail.de/datenschutz

Sie können den Newsletter jederzeit über den Abmeldelink in jeder E-Mail abbestellen oder Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

2)    Website

a)     Hosting

i)       Externes Hosting

Diese Website wird bei einem externen Dienstleister gehostet (Hoster). Personenbezogene Daten, die auf dieser Website erhoben werden, werden auf den Servern des Hosters verarbeitet. Dabei handelt es sich vornehmlich um IP-Adressen, Kontaktanfragen und Terminanfragen.

Folgender Hoster wird eingesetzt: Hoster bei Livegang eintragen (bisher: Strato AG, Pascalstraße 10, 10587 Berlin)

Um eine datenschutzkonforme Verarbeitung zu gewährleisten, habe ich eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung mit dem Hoster geschlossen. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage dieser Vereinbarung.

ii)     Server-Log-Dateien

Es werden automatisch Informationen erhoben und in sogenannten Server-Log-Dateien gespeichert. Diese Informationen werden automatisch von Ihrem Browser an mich übermittelt und setzen sich wie folgt zusammen:

• Browsertyp,
• Betriebssystem
• Referrer URL
• Hostname des zugreifenden Rechners
• Uhrzeit der Serveranfrage
• IP-Adresse

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Ich erhebe und verarbeite die Log-Dateien auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO. Die Server-Log-Dateien werden nach maximal 6 Monaten gelöscht.

iii)    SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung

Aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte wird eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung eingesetzt. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile ihres Browsers, von „http://“ auf „https://“ wechselt und an dem Schloss in Ihrer Browserzeile.

Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an mich übermitteln, nicht ohne weiteres von Dritten mitgelesen werden.

b)     Cookies

i)       Allgemeines

Diese Website setzt für Besucherinnen und Besucher keine Cookies ein und verwendet keine Analyse-, Tracking- oder Werbedienste. Ein Cookie-Banner ist deshalb nicht erforderlich.

Lediglich für angemeldete Redakteurinnen und Redakteure setzt das Redaktionssystem WordPress technisch notwendige Anmelde-Cookies.

c)      Kontaktformular

Wenn Sie mir über das Kontaktformular schreiben oder über das Formular „Bürgersprechstunde“ einen Termin anfragen, werden Ihre Angaben (Name, E-Mail-Adresse, ggf. Telefonnummer, Postleitzahl, Ort bzw. Gemeinde, gewünschter Termin und Gesprächsart sowie Ihre Nachricht) zur Bearbeitung der Anfrage, zur Terminvereinbarung und für Anschlussfragen in der Datenbank dieser Website gespeichert und an mein Büro übermittelt.

Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) sowie zur Wahrnehmung mandatsbezogener Aufgaben (Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO). Die Angaben gebe ich nicht ohne Ihre Einwilligung weiter. Die im Formular gespeicherten Daten werden gelöscht, sobald Ihr Anliegen abschließend bearbeitet ist, spätestens jedoch nach Frist festlegen, z. B. 6 Monaten.

Zum Schutz vor Spam wird kein Dienst eines Drittanbieters (etwa Google reCAPTCHA) eingesetzt.

d)     Analyse-Werkzeuge

Auf dieser Website werden keine Analyse- oder Tracking-Werkzeuge eingesetzt.

e)     Sonstige Plugins und Tools

i)       Web Fonts

Diese Website verwendet die Schriftarten „CSU Schrift“ und „Source Serif 4“. Beide sind lokal auf dem Server dieser Website eingebunden. Beim Aufruf der Seite wird keine Verbindung zu Servern Dritter, insbesondere nicht zu Google, hergestellt.

ii)     Wahlkreiskarte

Die interaktive Wahlkreiskarte wird als Grafik direkt von dieser Website ausgeliefert. Sie beruht auf Kartendaten von OpenStreetMap (© OpenStreetMap-Mitwirkende, Lizenz: Open Database License, ODbL). Beim Anzeigen und Bedienen der Karte wird keine Verbindung zu OpenStreetMap oder anderen Kartendiensten aufgebaut. Die zu einer Gemeinde angezeigten Meldungen werden ausschließlich von dieser Website abgerufen.

iii)    Links zu sozialen Netzwerken und Barrierefreiheits-Einstellungen

Diese Website bindet keine Inhalte oder Plugins sozialer Netzwerke ein. Auf meine Profile bei Facebook und Instagram sowie auf Videos in der Mediathek des Deutschen Bundestages wird lediglich verlinkt. Erst wenn Sie einen solchen Link anklicken, verlassen Sie diese Website; ab dann gelten die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Anbieters.

Ihre Einstellungen im Bereich „Barrierefreiheit“ (Schriftgröße, Kontrast, Unterstreichung von Links, Schriftart, Animationen) werden ausschließlich im lokalen Speicher Ihres Browsers abgelegt und nicht an mich übertragen. Die Speicherung ist für die von Ihnen gewünschte Darstellung unbedingt erforderlich (§ 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG). Sie können sie jederzeit über „Alles zurücksetzen“ oder durch Löschen der Website-Daten in Ihrem Browser entfernen.

3)    Soziale Medien

Ich unterhalte öffentlich zugängliche Profile in sozialen Netzwerken. Die im Einzelnen von mir genutzten sozialen Netzwerke finden Sie weiter unten.

Soziale Netzwerke wie Facebook, X (ehemals: Twitter) etc. können Ihr Nutzerverhalten in der Regel umfassend analysieren, wenn Sie deren Website oder eine Website mit integrierten Social-Media-Inhalten (z. B. Like-Buttons oder Werbebannern) besuchen. Durch den Besuch meiner Social-Media-Präsenzen werden zahlreiche datenschutzrelevante Verarbeitungsvorgänge ausgelöst. Im Einzelnen:

Wenn Sie in Ihrem Social-Media-Account eingeloggt sind und meine Social-Media-Präsenz besuchen, kann der Betreiber des Social-Media-Portals diesen Besuch Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Ihre personenbezogenen Daten können unter Umständen aber auch dann erfasst werden, wenn Sie nicht eingeloggt sind oder keinen Account beim jeweiligen Social-Media-Portal besitzen. Diese Datenerfassung erfolgt in diesem Fall beispielsweise über Cookies, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden oder durch Erfassung Ihrer IP-Adresse.

Mit Hilfe der so erfassten Daten können die Betreiber der Social-Media-Portale Nutzerprofile erstellen, in denen Ihre Präferenzen und Interessen hinterlegt sind. Auf diese Weise kann Ihnen interessenbezogene Werbung in- und außerhalb der jeweiligen Social-Media-Präsenz angezeigt werden. Sofern Sie über einen Account beim jeweiligen sozialen Netzwerk verfügen, kann die interessenbezogene Werbung auf allen Geräten angezeigt werden, auf denen Sie eingeloggt sind oder eingeloggt waren.

Bitte beachten Sie außerdem, dass ich nicht alle Verarbeitungsprozesse auf den Social-Media-Portalen nachvollziehen kann. Je nach Anbieter können daher ggf. weitere Verarbeitungsvorgänge von den Betreibern der Social-Media-Portale durchgeführt werden. Details hierzu entnehmen Sie den Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Social-Media-Portale.

a)     Rechtsgrundlage

Meine Social-Media-Auftritte sollen eine möglichst umfassende Präsenz im Internet gewährleisten und den Kontakt zu Bürgern und Wählern ermöglichen. Hierbei handelt es sich um eine Aufgabe im Rahmen der Wahrnehmung meines Mandates gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO. Die von den sozialen Netzwerken initiierten Analyseprozesse beruhen ggf. auf abweichenden Rechtsgrundlagen, die von den Betreibern der sozialen Netzwerke anzugeben sind (z. B. Einwilligung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).

b)     Verantwortlicher und Geltendmachung von Rechten

Wenn Sie einen meiner Social-Media-Auftritte (z. B. Facebook) besuchen, bin ich gemeinsam mit dem Betreiber der Social-Media-Plattform für die bei diesem Besuch ausgelösten Datenverarbeitungsvorgänge verantwortlich. Sie können Ihre Rechte (Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit und Beschwerde) grundsätzlich sowohl ggü. mir als auch ggü. dem Betreiber des jeweiligen Social-Media-Portals (z. B. ggü. Facebook) geltend machen.

Bitte beachten Sie, dass ich trotz der gemeinsamen Verantwortlichkeit mit den Social-Media-Portal-Betreibern nicht vollumfänglich Einfluss auf die Datenverarbeitungsvorgänge der Social-Media-Portale habe. Meine Möglichkeiten richten sich maßgeblich nach der Unternehmenspolitik des jeweiligen Anbieters.

c)      Speicherdauer

Die unmittelbar von mir über die Social-Media-Präsenz erfassten Daten werden von unseren Systemen gelöscht, sobald der Zweck für ihre Speicherung entfällt, Sie mich zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt. Gespeicherte Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät, bis Sie sie löschen. Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insb. Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

Auf die Speicherdauer Ihrer Daten, die von den Betreibern der sozialen Netzwerke zu eigenen Zwecken gespeichert werden, habe ich keinen Einfluss. Für Einzelheiten dazu informieren Sie sich bitte direkt bei den Betreibern der sozialen Netzwerke (z. B. in deren Datenschutzerklärung, siehe unten).

d)     Soziale Medien im Einzelnen

i)       Facebook

Ich verfüge über ein Profil bei Facebook. Anbieter dieses Dienstes ist die Meta Platform Ireland Limited, Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5, Irland. Die erfassten Daten werden nach Aussage von Facebook auch in die USA und in andere Drittländer übertragen.

Ich habe mit Facebook eine Vereinbarung über eine gemeinsame Verarbeitung (Controller Addendum) geschlossen. In dieser Vereinbarung wird festgelegt, für welche Datenverarbeitungsvorgänge ich bzw. Facebook verantwortlich ist, wenn Sie meine Facebook-Page besuchen. Diese Vereinbarung können Sie unter folgendem Link einsehen: https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum.

Sie können Ihre Werbeeinstellungen selbstständig in Ihrem Nutzer-Account anpassen. Klicken Sie hierzu auf folgenden Link und loggen Sie sich ein: https://www.facebook.com/settings?tab=ads.

Die Datenübertragung in die USA wird auf den Angemessenheitsbeschluss (EU-US Data Privacy Framework; https://commission.europa.eu/document/fa09cbad-dd7d-4684-ae60-be03fcb0fddf_en) sowie hilfsweise auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie unter https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum

und

https://de-de.facebook.com/help/566994660333381.

Details entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Facebook: https://www.facebook.com/about/privacy/.

ii)     Instagram

Ich verfüge über ein Profil bei Instagram. Anbieter ist die Meta Platform Ireland Limited, Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5, Irland.

Die Datenübertragung in die USA wird auf den Angemessenheitsbeschluss (EU-US Data Privacy Framework; https://commission.europa.eu/document/fa09cbad-dd7d-4684-ae60-be03fcb0fddf_en) sowie hilfsweise auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie hier: https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum

und

https://de-de.facebook.com/help/566994660333381.

Details zu deren Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Instagram: https://help.instagram.com/519522125107875.

Stand: Oktober 2026